Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma WebUp.biz, Agentur für neue Medien Inh. Sandra Rohrer (Dipl. Math.-oec.) Siedlungsstr. 17 89192 Rammingen (nachfolgend WebUp.biz genannt) Stand 20.05.2002

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(1) Grundlage Für Verträge mit WebUp.biz sind immer nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen. Im Hinblick auf spezielle Dienste, wie Projektdurchführung, Speicherplatzvermietung oder Domainregistrierung gelten weitere Zusatzbedingungen.
(2) Im Falle von Überschneidungen zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den weiteren Zusatzbedingungen gelten vorrangig zunächst die Zusatzbedingungen als besondere Geschäftsbedingungen.
(3) Die Geschäftsbedingungen von WebUp.biz inklusive eventuellen Zusatzbedingungen gehen entgegenstehenden AGB´s des Kunden vor.
(4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen am Firmensitz von WebUp.biz oder unter www.WebUp.biz jederzeit zur Einsicht bereit. Auf Wunsch sind die AGB in schriftlicher Form von WebUp.biz erhältlich. Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift im Rahmen eines Vertrages, dass er in zumutbarer Weise Gelegenheit hatte, von deren Inhalt Kenntnis zu nehmen. Durch seine Unterschrift erkennt er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und eventuell zutreffenden Zusatzbedingungen als gültige Vertragsgrundlage an.
(5) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden eMail mitgeteilt. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich kündigen, sofern WebUp.biz die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuungunsten des Kunden ändert. WebUp.biz weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf der 4 Wochen wirksam.
(6) Abschlüsse von Verträgen zwischen Kunden und WebUp.biz erfolgen schriftlich (z.B. per telefax, Post oder eMail), durch schriftliche Annahme eines Angebotes, durch eine verbindliche Bestellung oder mündlich. Änderungen und Ergänzungen von Verträgen erfolgen schriftlich.
(7) Der Kunde ist 30 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte WebUp.biz nicht binnen 30 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt.

(1) WebUp.biz bietet folgende Leistungen an:

1. Beratung, Konzeption, Entwicklung, Programmierung, Anpassung, Installation und Pflege von Internet-Präsentationen
2. Entwicklung, Programmierung und Installation elektronischer Handelslösungen
3. Softwarelösungen aus den Bereichen eCommerce und CMS
4. Kundenindividuelle Softwareentwicklung
5. Kundenindividuelles Screendesign
6. Vermittlung von Dienstleistungen dritter (z.B. elektronische Zahlungsverfahren, SSL, OnlineMarketing und mehr)
7. Schulungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Projekten
8. Vermietung von Speicherplätzen für Internet-Präsentationen
9. Vermittlung von Domainnamen
10. Datenbankprogrammierung
11. Datenbankanpassungen und -Anbindungen an Internet-Präsentationen
12. Sonstige Grafikdienstleistungen
13. CD-Rom-Produktion.

(2) WebUp.biz ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen.
(3) Soweit WebUp.biz kostenlose Leistungen und Dienste erbringt (z.B. kostenlose Einrichtung von eMail - Adressen, kostenlose Änderungen), können diese mit einer Ankündigungsfrist von einer Woche eingestellt werden. Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche ergeben sich hieraus nicht.
(4) WebUp.biz ist zu Teillieferungen berechtigt.

(1) Angebote von WebUp.biz in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
(2) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.
(3) Alle Preisangaben sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
(4) Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
(5) Rechnungen von WebUp.biz sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt zahlbar ohne Abzug.
(6) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.
(7) Im Falle der Gefährdung der Zahlungsforderung von WebUp.biz wegen einer wesentlichen Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist WebUp.biz berechtigt, sämtliche Forderungen aus dem Vertrag mit dem Kunden sofort fällig zu stellen.
(8) Bei Rückbelastung eines Lastschrifteinzuges berechnet WebUp.biz dem Kunden eine Gebühr von 10 Euro als Ausgleich für die entstandenen Bankgebühren. Falls WebUp.biz nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, kann auch dieser zusätzlich geltend gemacht werden. Diese Gebühren werden von WebUp.biz gesondert in Rechnung gestellt. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.
(9) Der Kunde muss damit rechnen, dass WebUp.biz die Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann WebUp.biz Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

Der Kunde hat WebUp.biz unverzüglich jede Änderung seines privaten Namens und/oder Firmennamens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner eMail-Adresse sowie jede Änderung in seiner Person (z.B. durch Erbfall oder Gesamtrechtsnachfolge) mitzuteilen, sofern diese Daten für die Vertragsdurchführung erforderlich sind. Bei nicht erfolgter Mitteilung ist WebUp.biz nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

(1) Für etwaige Schäden haftet WebUp.biz für sich und seine Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung - nur, falls WebUp.biz oder seine Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von WebUp.biz oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Dies gilt auch in Bezug auf die Nutzung der Internet-Homepage des Kunden durch ihn oder Dritte.
(2) Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von WebUp.biz auf solche typischen Gefahren begrenzt, die für WebUp.biz zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
(4) WebUp.biz haftet nicht für rechtliche Konsequenzen aus Copyright-, Urheberrechts-, Nutzungsrechts- oder Datenschutzgesetzverletzungen u.ä., verursacht durch vom Kunden bereitgestelltes oder erwünschtes Material, Inhalte, Links, Abläufe oder Gestaltungselemente. Der Kunde ist für die Abklärung der Urheber- und Nutzungsrechte für das von ihm gelieferte Material selbst verantwortlich.
(5) WebUp.biz übernimmt keine Haftung für Schäden aus Produkten und Dienstleistungen Dritter, auch wenn diese durch WebUp.biz vermittelt wurden.

Ereignisse höherer Gewalt (Krieg, Unruhen, Naturereignisse usw.), die die Leistung von WebUp.biz wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen WebUp.biz, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. WebUp.biz unterrichtet den Kunden über den Eintritt eines solchen Umstandes.

(1) WebUp.biz speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltenen Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheimzuhalten. Insbesondere sind Benutzername und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen.
(3) Als unbefugte Dritte im Sinne des § 7 Abs. (2) gelten nicht die Personen, die den Gegenstand des geschlossenen Vertrages mit Wissen und Willen des Kunden nutzen.
(4) Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
WebUp.biz ist dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen.
(5) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code und Passwörter sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
(6) WebUp.biz weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 Absatz (2) bis (5) und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann WebUp.biz fristlos kündigen.

(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (eMail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
Die eMail muss den Namen und die eMail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
(2) Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.
Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene eMail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(3) Die Verbindlichkeit der eMail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Sitz von WebUp.biz vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall Ulm vereinbart.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

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